Wertvolles Know-how über die Dauerhaftigkeit von Investitionen wird geschätzt

Die Möglichkeiten, mit EU-Mitteln länger anhaltende Ergebnisse zu erzielen, werden für alle Interessenvertreter des GAP-Strategieplans auch in der laufenden GAP-Periode ein sehr wichtiges Thema bleiben. Ein Bericht über die wichtigsten Ergebnisse des Expertentreffens des EU-GAP-Netzwerks zum Thema Dauerhaftigkeit von Investitionen ist jetzt verfügbar und soll dazu beitragen, die Faktoren zu klären, die eine bessere Dauerhaftigkeit der GAP-Strategieplan-Finanzierung gewährleisten.

Die in dem Bericht vorgestellten Tipps und Expertenmeinungen stammen aus einem Workshop des EU-GAP-Netzwerks über die Dauerhaftigkeit von Investitionen, an dem Nutzer und Verwalter von GAP-Fonds aus ganz Europa teilnahmen. In den Rückmeldungen der Teilnehmer wurde der Wert dieses Workshops hervorgehoben, insbesondere die Erkenntnisse und der Austausch aus verschiedenen Mitgliedstaaten über Möglichkeiten zur Gewährleistung einer effektiven Nachhaltigkeit.

Die Auswahlkriterien verlangen von den Antragstellern, dass sie im Voraus indikative Nachweise erbringen, die zeigen, dass ihre Projekte einen dauerhaften Nutzen haben werden – mindestens so lange wie die gesetzlichen Anforderungen. Rechtssicherheit über Mindeststandards und Definitionen von Dauerhaftigkeit in unterschiedlichen Förderkontexten sind ebenfalls notwendig.

Das Netzwerken zwischen den Mitgliedstaaten in diesen Fragen wird in dem Bericht über die Höhepunkte als vorteilhaft bezeichnet. „Unterschiedliche Fördersätze können zu unterschiedlichen Ergebnissen führen“ war eine der wichtigsten Schlussfolgerungen in Bezug auf die Dauerhaftigkeit von Projekten, ebenso wie die Möglichkeit, Zuschüsse durch Darlehen zu ersetzen, um das Engagement der GAP-Empfänger für die Dauerhaftigkeit von Projekten zu erhöhen. Andere Erfolgsfaktoren aus den Mitgliedstaaten zeigten das Potenzial für die Erzielung qualitativ besserer Finanzierungsvorschläge durch die Einbeziehung geeigneter fachlicher Beratung während der Planungsphasen von Projektvorschlägen. Die Erschwinglichkeit und Verfügbarkeit einer solchen Expertenunterstützung zum Aufbau von Kapazitäten wurde ebenfalls als entscheidend angesehen.

Weitere interessante und aufschlussreiche Erfahrungen, die in dem Bericht mitgeteilt werden, betreffen die Frage, ob Investitionszuschüsse manchmal zu großzügig ausfallen und die potenzielle Dauerhaftigkeit beeinträchtigen könnten. Die schwedischen Teilnehmer des Workshops stellten fest, dass ein geringerer Beihilfesatz für die Landwirte einen Anreiz darstellt, sich zu verbessern.

Beeindruckende Aussichten

Nachhaltige Ergebnisse der GAP-Finanzierung können von den Mitgliedstaaten erzielt werden. In Österreich beispielsweise wurde beim Workshop berichtet, dass beeindruckende 98 % der Agrotourismus-Projekte mehr als fünf Jahre nach ihrer Finanzierung immer noch Unterkünfte anbieten. Zypern erreicht einen hohen Anteil erfolgreicher, dauerhafter Projekte, indem es sicherstellt, dass die Vorschläge den tatsächlichen Bedürfnissen entsprechen. Die rumänische Zahlstelle hat Dauerhaftigkeitskontrollen für 3 % des jährlich gezahlten Gesamtwerts durchgeführt, darunter mindestens zwei Projekte pro Region. Damit wurde die rechtliche Vorgabe des GAP-Zeitraums 2014–2022 übertroffen, wonach die Mitgliedstaaten verpflichtet sind, Ex-post-Kontrollen bei einer Mindeststichprobe von 1 % der finanzierten Vorhaben durchzuführen, um die Einhaltung der Dauerhaftigkeitsvorschriften zu überprüfen.

In den Workshop-Diskussionen wurden die Ansichten über das erforderliche Gleichgewicht zwischen flexiblen Systemen, die Projektergebnisse erleichtern, und robusten Kontrollen zum Schutz öffentlicher Ressourcen verglichen. Konsistenz ist nach wie vor wichtig für die Effizienz aller öffentlichen Ausgabenprogramme, und Flexibilität wurde von den Teilnehmern als hilfreich anerkannt, da „eine Größe nicht immer für alle passt“.

Der Bericht rät, dass „es wichtig ist, den Schwellenwert zwischen Flexibilität und der Unrentabilität eines Projekts zu kennen. Bevor die Verwaltungsbehörden Flexibilitäten zulassen, sollten sie sich fragen, ob die Ziele mit der Intervention noch erreicht werden können“. Die Teilnehmer des Workshops waren sich auch einig, dass es wichtig ist, dass die Finanzkontrollrahmen transparent sind und zwischen Fehlern und betrügerischem Verhalten unterscheiden. Die Förderung einer Kultur der systematischen Transparenz zwischen den Begünstigten und den Geldgebern in Bezug auf Projektprobleme kann viel Vertrauen schaffen. Dies trägt dazu bei, dass weniger Mittel zurückgezogen oder zurückgefordert werden müssen.

Eine stärkere Vernetzung und der Austausch über Fragen, die die Dauerhaftigkeit der EU-Finanzierung unterstützen, können dazu beitragen, die Durchführung von GAP-Strategieplan-Interventionen in den Mitgliedstaaten zu verbessern.