Workshop des EU-GAP-Netzwerks zur Dauerhaftigkeit von Investitionen

Seit Beginn des Programmplanungszeitraums 2014–2022 hat die EU im Rahmen des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) eine beträchtliche Anzahl privater Projekte für Landwirte und KMU in den Bereichen Landwirtschaft, Agrarlebensmittel und Diversifizierung sowie eine große Anzahl öffentlicher und halböffentlicher Einrichtungen in allen Mitgliedstaaten zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur und der Basisdienstleistungen in ländlichen Gebieten unterstützt. Die Mittel für die Entwicklung des ländlichen Raums dienen sowohl im Programmplanungszeitraum 2014–2022 als auch im Programmplanungszeitraum 2023–2027 als Quelle für Zuschüsse, aber auch für Darlehen, Mikrokredite, Bürgschaften und Beteiligungen, die den Empfängern in der Landwirtschaft und in ländlichen Gebieten zur Verfügung stehen. Öffentliche und private produktive Investitionen in landwirtschaftlichen und außerlandwirtschaftlichen Betrieben, sowohl für Agrarlebensmittel als auch für nichtlandwirtschaftliche Unternehmen, wurden im Zeitraum 2014–2022 unterstützt und werden im Zeitraum 2023–2027 in ländlichen Gebieten unterstützt[1]. Sowohl für die öffentlichen als auch für die privaten Investitionen, die im Zeitraum 2014–2022 gefördert werden, wird eine Dauerhaftigkeit von fünf Jahren nach der Abschlusszahlung an den Begünstigten oder gegebenenfalls innerhalb des in den Vorschriften für staatliche Beihilfen festgelegten Zeitraums angestrebt. Die Mitgliedstaaten können die Frist in einigen Fällen für KMU auf drei Jahre verkürzen.

Im Jahr 2022 untersuchte der Europäische Rechnungshof (ERH), ob Investitionen zur Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft und zur Verbesserung der ländlichen Infrastruktur dauerhafte Vorteile bringen. Er kam zu dem Ergebnis, dass die rechtlichen Anforderungen an die Dauerhaftigkeit weitgehend erfüllt sind, und legte drei Empfehlungen[2] vor, die in diesem Workshop behandelt werden sollen, an dem die Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (GD AGRI), die Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten (MS), Begünstigte, Evaluatoren und zahlreiche Interessengruppen am 14. Dezember 2023 in Brüssel in einem ganztägigen persönlichen Workshop teilnehmen.

Übergeordnetes Ziel des Workshops ist der Austausch bewährter Verfahren zwischen den MS, insbesondere im Hinblick auf die Dauerhaftigkeit öffentlicher und privater produktiver Investitionen sowie Investitionen für nichtlandwirtschaftliche Unternehmen in ländlichen Gebieten im Rahmen des ELER 2014–2022, und die Prüfung des Ansatzes der MS im Rahmen der GAP-Strategiepläne (LSP) 2023–2027. Um die Debatte zu bereichern, werden die Teilnehmer aufgefordert, verfügbare Informationen, die auf nationaler Ebene für diese Investitionen während der LSP 2023–2027 gelten, zur Verfügung zu stellen, obwohl solche Anforderungen in den Rechtsakten nicht vorgesehen sind.

Der Workshop, der sich auf die Empfehlungen des Rechnungshofs stützt, wird insbesondere folgende Ziele verfolgen:

1. Bessere Ausrichtung der Ausgaben auf realisierbare Projekte,
2. die Risiken der Abzweigung finanzierter Mittel für den Eigengebrauch zu mindern,
3. Ermittlung relevanter Ansätze und Informationsquellen für die Bewertung der Weiterführung von EU-finanzierten Projekten.

Der Workshop steht Interessenvertretern aus allen Mitgliedstaaten offen, sowohl denjenigen, die in ihren LSP 2023–2027 spezifische Bedingungen für die Dauerhaftigkeit aufgenommen haben, als auch denjenigen, die dies nicht getan haben. Die Veranstaltung dürfte von besonderem Interesse für Verwaltungsbehörden, Zahlstellen, Evaluatoren und Organisationen sein, die Mitglieder vertreten, die GAP-geförderte Investitionen tätigen, sowie für nationale GAP-Netzwerke.

Wenn Sie Fragen haben, kontaktieren Sie uns bitte unter: workshops.implementation2@eucapnetwork.eu.

[1] Die vorstehenden Angaben umfassen private Investitionen in landwirtschaftlichen Betrieben im Zusammenhang mit Anhang I (Investitionen in Sachanlagen in den Betrieben im Zeitraum 2014–2022) und private Investitionen außerhalb von landwirtschaftlichen Betrieben (Investitionen in Sachanlagen für die Verarbeitung und Vermarktung von Anhang-I-Produkten).

[2] Sonderbericht 12/2022: Dauerhaftigkeit in der ländlichen Entwicklung.