Vorbereitung der Elemente für die Leistungsbewertung der nächsten GAP

Um den Erfolg einer Politik aufzuzeigen, ist die Ermittlung der realen Auswirkungen von entscheidender Bedeutung, insbesondere, wenn das Ziel darin besteht, eine Reihe von wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Faktoren miteinzubeziehen. Die nächste Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) (2023-2027) verlagert daher die Aufmerksamkeit der Mitgliedstaaten weg von der Einhaltung von Vorschriften und hin zu Ergebnissen und Leistungen – in der Hoffnung, so aufzeigen zu können, dass sich Landwirtschaft und ländliche Gebiete auf dem Weg der Nachhaltigkeit befinden.

Die Vorbereitung der Bewertungselemente ist von entscheidender Bedeutung für die Bewertung der Leistung der nächsten GAP, ebenso wie die Rolle der Mitgliedstaaten beim Nachweis ihrer Wirksamkeit.

Um den Erfolg einer Politik aufzuzeigen, ist die Ermittlung der realen Auswirkungen von entscheidender Bedeutung, insbesondere, wenn das Ziel darin besteht, eine Reihe von wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Faktoren miteinzubeziehen. Die nächste Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) verlagert daher die Aufmerksamkeit der Mitgliedstaaten weg von der Einhaltung von Vorschriften und hin zu Ergebnissen und Leistungen – in der Hoffnung, so aufzeigen zu können, dass sich Landwirtschaft und ländliche Gebiete auf dem Weg der Nachhaltigkeit befinden.

Die Ergebnisse spiegeln wider, wie die Mitgliedstaaten zu den Zielen der GAP beitragen. Das kann von der Verringerung der Treibhausgasemissionen in der Landwirtschaft bis hin zur Stabilität oder Steigerung des landwirtschaftlichen Einkommens und dem Wachstum der ländlichen Unternehmen sein. Das Regelwerk dafür, wie die Mitgliedstaaten die genauen Auswirkungen der GAP auf diese Ziele nachweisen sollen, basiert auf einem neuen gemeinsamen Rahmen für die Überwachung der Leistung und die Bewertung der Umsetzung der Strategiepläne.

Der Leistungs-, Überwachungs- und Bewertungsrahmen (Performance Monitoring and Evaluation Framework, PMEF) ermöglicht „die Berichterstattung, Begleitung und Bewertung der Leistung” während der gesamten Umsetzung der GAP-Strategiepläne der Mitgliedstaaten im Zeitraum 2023–2027. Er bildet die Grundlage für die Überwachung der Fortschritte der Mitgliedstaaten bei der Erreichung der Ziele der GAP-Strategiepläne, für die Bewertung der Auswirkungen, der Wirksamkeit, der Effizienz, der Relevanz und der Kohärenz der Interventionen der GAP-Strategiepläne und des Mehrwerts der GAP für die Union. Gleichzeitig bildet er die Grundlage für die Unterstützung eines gemeinsamen Lernprozesses für die Überwachung und Bewertung.

Der PMEF enthält außerdem eine Reihe gemeinsamer Indikatoren für die Überwachung, Bewertung und jährliche Leistungsberichterstattung, darunter Outputindikatoren für die Überwachung der Umsetzung der GAP, Ergebnisindikatoren zur Überwachung der Fortschritte der Mitgliedstaaten bei der Erreichung vorab festgelegter Ziele, sowie Kontext- und Wirkungsindikatoren zur Bewertung der Gesamtleistung der GAP im Vergleich zu ihren Zielen. Diese Informationen unterscheiden sich je nach Ausarbeitung und Umsetzung der nationalen GAP-Strategiepläne der Mitgliedstaaten, da sie verschiedene Maßnahmen umfassen. Dazu gehören Direktzahlungen und sektorale Förderprogramme im Rahmen des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) sowie Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums, die mit Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) finanziert werden.

Ausschlaggebend ist, dass der PMEF den Mitgliedstaaten im Vergleich zu früheren GAP-Programmplanungszeiträumen erheblich mehr Flexibilität bietet, um ihre Bewertungen entsprechend den Fortschritten der Strategiepläne zu gestalten. Obwohl keine Meilensteine für die Bewertung festgelegt wurden, müssen die Mitgliedstaaten im Gegensatz zu den erweit- erten jährlichen Durchführungsberichten der Jahre 2017 und 2019 bei der Umsetzung ihrer GAP-Strategiepläne auch weiterhin umfassende Bewertungsmaßnahmen vornehmen. Gemäß dem kürzlich veröffentlichten Durchführungsrechtsakt der Europäischen Kommission müssen die Mitgliedstaaten die Wirksamkeit, Effizienz, Zweckdienlichkeit, Kohärenz, den Mehrwert der GAP für die Union sowie die Auswirkungen jedes in ihren GAP-Strategieplänen enthaltenen spezifischen Ziels bewerten – und zwar zu einem geeigneten Zeitpunkt während des Durchführungszeitraums. Dabei können in einer einzigen Bewertung mehrere Einzelziele zusammen betrachtet werden, wobei jedoch gewährleistet sein muss, dass der Beitrag der zugrundeliegenden Maßnahmen zu jedem spezifischen Ziel klar und getrennt bewertet wird.

Neben der Bewertung der Leistung im Hinblick auf spezi- fische Ziele müssen die Mitgliedstaaten auch Bewertungen zu spezifischen Themen wie Umwelt- und Klimaarchitektur und dem Mehrwert von LEADER, AKIS oder den GAP-Netzwerken vornehmen. Schließlich muss von jedem Mitgliedstaat eine umfassende Ex-post-Evaluierung der GAP-Strategiepläne und des Beitrags zu den allgemeinen Zielen der GAP vorgenommen und bis Ende 2031 abge- schlossen werden.

Warum Planung und Leistung Hand in Hand gehen

Die erhöhte Flexibilität und die obengenannten Anforderungen erfordern eine gründliche Planung der Bewertungsaktivitäten. Zu diesem Zweck muss jeder Mitgliedstaat einen „Evaluierungsplan” erstellen, der seine Ziele auf der Grundlage des jeweiligen Bewertungsbedarfs festlegt. Er muss auch beschreiben, wie diese Ziele erreicht werden sollen, indem er sich mit der Steuerung und Koordinierung von Bewertungen befasst und einen vorläufigen Zeitplan für die Datenerfassung, die Kommunikation der Bewertungsergebnisse und den Aufbau von Kapazitäten enthält.

Die Beteiligung der Interessenträger ist für die Entwicklung und Umsetzung einer soliden und inklusiven Bewertungsstrategie von entscheidender Bedeutung. Zu diesem Zweck sind die Mitgliedstaaten dazu angehalten, alle relevanten Interessensvertreter und deren spezifische Bedürfnisse sowohl im Hinblick auf die Bewertung, als auch auf den erforder- lichen Kapazitätsaufbau zu erfassen. Darüber hinaus muss der Evaluierungsplan den Mitgliedern des Begleitausschusses für jeden GAP-Strategieplan vorgelegt und mit ihnen erörtert werden.

Ausgestattet mit den Instrumenten des PMEF und einem soliden Evaluierungsplan können die Mitgliedstaaten dann die Auswirkungen ihrer GAP-Strategiepläne auf die wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Ziele für den Agrar- und Lebensmittelsektor und die ländlichen Gebiete nachweisen – aber ihre Rolle geht noch weiter. Sie sind auch wichtige Datenlieferanten, die es der Kommission ermöglichen, die Auswirkungen der GAP auf EU-Ebene nachzu- weisen. Die Mitgliedstaaten werden der Kommission, anhand der jährlichen Leistungsberichte, Daten zu den Output- und Ergebnisindikatoren übermitteln. Darüber hinaus werden sie aufgeschlüsselte, anonymisierte Daten für jede Maßnahme und jeden Begünstigten sowie für spezifische Themen wie sektorale Maßnahmen, operationelle Gruppen der EIP sowie LEADER zur Verfügung stellen. Zudem werden die Mitgliedstaaten die Ergebnisse aller während und nach der Bewertung durchgeführten Bewertungen bereitstellen, woraufhin die Kommission diese dann zusammenfassen und einen Überblick über die gemeinsamen Bemühungen zur Erreichung der GAP-Ziele erstellen kann.

Die Verfügbarkeit all dieser Ergebnisse und Daten verschafft Akademikern und Forschern einen noch größeren Vorteil, da sie letztlich die Umsetzung der GAP einer intensiveren Prüfung unterzieht und eine transparente Debatte gewährleistet, die eine künftige GAP gestalten kann und die Auswirkungen innerhalb der gesamten EU aufzeigt.

Tipps zur Vorbereitung auf den PMEF: CAP Evaluation News.